DIE GRÜNEN

Allgemein

Andrea Pavlovec-Meixner
12. Februar 2013 - Andrea Pavlovec-Meixner - , ,

Ist das Grazer Wasser in Gefahr?

Die über eine Million Unterschriften (herzliche Gratulation!), die die Europäische BürgerInnen-Intitaive gegen Wasserprivatisierung gesammelt hat, zeigen, wie sehr das Thema Menschen in ganz Europa berührt und aktiv werden lässt. Während einige Medien das Thema herunterspielen, unterstützen andere die berechtigten Forderungen der BürgerInnen nach Sicherheit ihrer Wasserversorgung. Nun wird sogar das Land Steiermark von seinen BürgermeisterInnen ein klares Bekenntnis zu wichtigen Ressource Wasser einfordern – was immer das heißen mag…

In den letzten Wochen habe ich sowohl mit VertreterInnen der BI als auch mit Mitarbeitern der Stadt gesprochen. Auch wenn letztere keine Gefahr einer Wasserprivatisierung in Graz durch die EU-Konzessions-Richtlinie sehen – die öffentliche Wasserversorgung  ist als Teil der Daseinsvorsorge über das Statut der Stadt Graz sehr gut abgesichert -  stehen sie der Richtlinie skeptisch gegenüber. Die Abteilung Wasserwirtschaft in der Holding Graz ist zu 100% im Eigentum der Stadt, auch das beruhigt. Denn in anderen Landeshauptstädten, wo teilweise private Unternehmen beteiligt sind, könnte es mit der Richtlinie kritisch werden, sagen mir ExpertInnen.

Das  Thema dominierte auch das Symposium Wasserversorgung, das vor Kurzem in Wien stattfand. Wie ich höre, bemüht sich auch die ÖSTERREICHISCHEN VEREINIGUNG FÜR DAS GAS- UND WASSERFACH (ÖVGW) darum, dass Wasser und Abwasser aus der EU-Konzessions-Richtlinie herausgenommen werden.

Und der allgemeine Tenor lautet: Wehret den Anfängen, wer weiß, was die EU nachsetzt. Das kann ich nur unterstreichen – die Grünen sind in den Kommunen, Ländern bis zum EU-Parlament mit Initiativen aktiv und unterstützen die Forderungen der europaweiten BürgerInnen-Initiave.

Wer sich im Detail informieren möchte, ist herzlich eingeladen!

Veranstaltungen zum Thema:

Attac Graz und Spektral laden am 13.2. um 19:00 zur Filmvorführung von “Water Makes Money” mit anschließendem Publikumsgespräch ins Spektral am Lendkai 45.

Die Grünen laden am 21.02. um 19.00 Uhr ins Cafe Kaiserfeld zu “Wird unser Wasser verkauft?”


Daniela Grabe
8. Februar 2013 - Daniela Grabe -

“Ein Mensch ist erst vergessen, wenn sein Name vergessen ist” – „Stolpersteine“-Projekt kommt auch nach Graz!

Das Gedenk-Projekt des Künstler Gunter Demnig zur Erinnerung an Menschen, die dem Nationalsozialismus zum Opfer gefallen sind, wird dank unserer Initiative, dank eines nun neu gegründeten „Vereins für Gedenkkultur in Graz“ und dank wichtiger UnterstützerInnen aus israelitischer Kultusgemeinde, christlichen Kirchen, Kulturschaffenden, HistorikerInnen, politischen VertreterInnen und interessierten Einzelpersonen nun auch für Graz vorbereitet. Ein erster breiter Kreis an UnterstützerInnen hat sich gefunden, weitere werden gerne gesucht, und Ziel ist: auch in Graz mit den „Stolpersteine“-Gedenksteinen die Erinnerung an die Vertreibung und Ermordung jüdischer Menschen, homosexueller und politisch anders denkender Menschen, religiösen und ethnischen Minderheiten im Nationalsozialismus lebendig zu erhalten.

Die nächsten Schritte (Kontaktaufnahme mit dem Künstler Gunter Demnig, erste Subventionsgespräche, weitere Ausweitung des Personenkomitees…) sind bereits gesetzt; weitere Informationen: verein-fuer-gedenkkultur-graz@gmx.at


Daniela Grabe
8. Februar 2013 - Daniela Grabe -

Informationsfreiheitsgesetz jetzt! Bundesweite Initiative für Transparenz und “Amtsgeheimnis”-Abbau

“Gläserner Staat statt gläserne BürgerInnen”

Die InitiatorInnen von http://www.transparenzgesetz.at/ haben eine wichtige Initiative gestartet für ein Informationsfreiheitsgesetz und den Abbau von “Amtsgeheimnis”-Vorwänden auch in Österreich, die wir Grünen natürlich voll unterstützen: Anschauen, unterstützen und weiterverbreiten!

 

Denn: “Österreich braucht einen Paradigmenwechsel im Verhältnis zwischen Staat und Bürger betreffend Transparenz. Es braucht ein umfassendes Informationsfreiheitsrecht, einen Freedom oft Information-Act, wie er in andern Staaten längst Usus ist.” (siehe http://www.transparenzgesetz.at/warum-%C3%BCberhaupt-ein-informationsfreiheitsgesetz-f%C3%BCr-%C3%B6sterreich)

 

Und im Februar wird das von unserem grünen  Justizsprecher Albert Steinhauser auch mit einer entsprechenden Initiative im Nationalrat unterstrichen, denn: “In Österreich steht das Amtsgeheimnis unter politischem Denkmalschutz. Wir wollen eine Revolution im Verwaltungsverständnis. Echte Transparenz und Informationsfreiheit soll einen gläserenen Staat garantieren. Wo Transparenz und BürgerInnennähe in der Verwaltung fehlen, besteht ein Demokratiedefizit und Korruptionsgefahr.” (http://albertsteinhauser.at/2013/01/25/glaserner-staat-als-beitrag-zur-korruptionsbekampfung-und-burgernahe/)


								 						  

Daniela Grabe
17. Januar 2013 - Daniela Grabe -

“Openness” für die Grazer Stadtverwaltung – dritter offener Open Government Data-Stammtisch am DI, 19.2.2013, 18:00 im Spektral

Herzliche Einladung an alle Open Government Data (OGD)-Interessierten zum nächsten Offenen OGD-Stammtisch, den ich gemeinsam mit den OGD-Veranwortlichen aus Stadt und IT-Gesellschaft und der Community organisiere.

Seit Dezember 2012 sind ja auch die Daten der Veröffentlichungsphase 2 online auf dem Open Government Data Portal der Stadt Graz (data.graz.gv.at). Phase 3 ist bereits in Vorbereitung und daher – gemeinsam mit einem Austausch über bisherige Datenveröffentlichungen und erste Anwendungen – Anlass für einen weiteren OGD-Stammtisch:

DI, 19.2.2013, 18:00 im Freiraumpropjekt Spektral (spektral.at, Lendkai 45) im Rahmen der dort stattfindenenden Open Week (18.-22. Feb. 2013)

Themen (Vorschlag):

  • Präsentation der bisher umgesetzten OGD-Graz-Projekte durch VertreterInnen der Community
  • Präsentation der ersten Visualisierungsbearbeitungen der Grazer Gemeinderatswahlen
  • Feedback zu den Daten aus Phase-2 (Dez. 2012)
  • Präsentation weiters geplanter Themen seitens der Stadt Graz/ITG
  • Stand der Dinge bezügl. Wettbewerb zu den besten OGD-Graz-Applikationen

Das Treffen ist wie immer gedacht für alle, die an der Nutzung und Verbreitung von öffentlichen Verwaltungsdaten (Geo-Daten, Statistiken, …) interessiert sind, egal, ob mit und ohne technischen Hintergrund, egal, ob mit oder ohne OGD-Erfahrung…

Weitere Infos:  http://data.graz.gv.at/


Daniela Grabe
20. Dezember 2012 - Daniela Grabe -

Vorratsdatenspeicherung: Erfreulicher Etappensieg

Einen höchst erfreulichen Etappensieg gab es gestern in Sachen Vorratsdatenspeicherung  auf dem Weg zur Beseitigung der VDS in Österreich (und Europa):  Der VfgH beschließt Vorlage an den EuGH  zur Frage der Grundrechtskonformität der Vorratsdatenspeicherung-Richtlinie! Damit sind die Chancen, dieses Grundrechte verletzende Gesetz aufzuheben, deutlich gestiegen!

Detail aus der VfgH-Begründung:  ”Der Verfassungsgerichtshof ist verpflichtet, den EuGH einzuschalten, wenn er Zweifel an der Gültigkeit bzw. Auslegung von Unionsrecht hat. Wir haben Zweifel daran, dass die EU‐Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung mit den Rechten, die durch die EU‐Grundrechtecharta garantiert werden, wirklich vereinbar ist” (Presseinformation des VfGH vom 18.12.2012).

Mehr Infos unter: http://www.format.at/prod/520/data/vorratdatenspeicherung_vorlage_eugh_g47-12.pdf


Lisa Rücker
8. Dezember 2012 - Lisa Rücker -

Aufruf!

Liebe Grün-InteressentInnen,

Am nächsten Dienstag wollen SPÖ und ÖVP im Landtag ihr nächstes Kürzungsbudget für die Jahre 2013 und 2014 beschließen – mit neuen Kürzungen im Ausmaß von insgesamt über 200 Millionen Euro. Und wie schon beim letzten Doppelbudget sind der Gesundheits-, Sozial-, Bildungs- und Kulturbereich massiv davon betroffen.

Als Teil der Plattform 25 rufen wir am Tag davor, also am 10. Dezember, unter dem Titel „Warnlichter“ zum Lichterzug gegen den weiteren Kultur- und Sozialabbau in der Steiermark auf: Treffpunkt ist um 16.30 Uhr am Griesplatz/Ecke Griesgasse 1, der Zug wird anschließend über den Hauptplatz bis zum Landhaus führen.

Hauptkritikpunkte am Doppelbudget sind die geplanten Spitalsschließungen, die neuerlichen Kürzungen bei der Behindertenhilfe in der Höhe von zwölf Millionen Euro (davon acht Millionen in der Arbeitsintegration – eine besonders kurzsichtige Maßnahme, da mittels Arbeitsintegrationsmaßnahmen Menschen im ersten Arbeitsmarkt Fuß fassen können, die andernfalls lebenslang auf Unterstützung durch die öffentliche Hand angewiesen sind), die Kürzungen im Bereich der Jugendwohlfahrt in der Höhe von acht Millionen Euro (Jugendlichen über 18 soll der Zugang verwehrt werden), die angekündigte „Flurbereinigung“ im Kulturbereich, die insbesondere kritische und unangepasste Kulturinitiativen bedroht, die nicht auf Regierungslinie sind, die massiven Einschnitte bei den Fachhochschulen oder die weiteren Schulschließungen.

Wir hoffen, dass uns am Montag Abend ein eindrucksvolles Signal gelingt, dass viele Menschen in der Steiermark mit der rotschwarzen Kürzungspolitik nicht einverstanden sind und bitten euch, am Lichterzug teilzunehmen.

Wir werden für euch am Griesplatz auch Kerzen zur Verfügung stellen, damit möglichst viele Warnlichter erleuchten!

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Lisa Rücker
29. November 2012 - Lisa Rücker -

Sind Ökologie und soziale Gerechtigkeit ein Widerspruch?

Der Widerspruch liegt viel mehr im Jetzt und im Morgen. Bedürftigen Menschen Geld zu geben, löst für diese Menschen hier und jetzt ein Problem und ist sehr konkret und damit auch ideal für alle, die gerne ihr soziales Gewissen beruhigen. Elke Kahr ist in der Tat eine bescheidene Politikerin, die sich individuell um Menschen kümmert. Das ist auch nicht zu kritisieren. Der Anspruch, Graz zu gestalten, wurde von ihr allerdings nie erhoben, das unterscheidet uns. Und da fängt der Widerspruch zwischen jetzt und morgen an…..

Den Menschen zu erklären, dass sie heute ihr Auto stehen lassen sollen für eine gesundere Stadt  morgen, das ist etwas schwieriger zu vermitteln. Und schon gar ist es notwendig, noch dazu zu erklären, was dies mit sozialer Gerechtigkeit zu tun hat, die in Zeiten von Krisen einen besonders hohen Stellenwert hat.

Dass extreme Gesundheitsbelastungen in stark vom Verkehr geplagten Gegenden, die daraus resultierende Reduktion der Freiräume für Kinder und der Lebensqualität zutiefst soziale Fragen sind, ist etwas komplexer zu vermitteln. Ganz zu schweigen von den umfassenden Programmen fürs Energiesparen, die nicht nur das Stadtbudget (für andere wichtige – soziale -  Schwerpunkte) entlasten sondern auch der individuellen Energiearmut aktiv etwas entgegensetzen.

Das ist grüne Politik für morgen und heute  nicht sofort spürbar. Dies zu vermitteln, ist uns – mir(!) – offensichtlich nicht ausreichend gelungen. Deshalb ein herzliches Dankeschön an alle, die uns  gewählt haben und damit signalisieren, dass nachhaltig-ökologische, unbestechliche und gestaltende Politik in Graz durchaus erwünscht ist, auch wenn sie manchmal polarisierend daher kommt.

Und nicht zuletzt deshalb, weil wir Politik für morgen machen, haben uns Junge so stark gewählt, weil sie veränderungsbereit sind und auch für die Zukunft Lösungen wollen. Danke!

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Karl-Heinz Posch
22. November 2012 - Karl-Heinz Posch - , , , , , , ,

Wie finanzieren wir das?

Wir haben viele Vorschläge zur Verbesserung der Stadt, und diese werden in der Umsetzung Geld kosten – wie soll das dann in Zukunft finanziert werden? Dazu ein paar Gedanken und Vorschläge.

Die Grazer Grünen haben in der Koalition mit der ÖVP mit viel Mühe und viel persönlichen Einsatz eine Konsolidierung der Grazer Stadtfinanzen erreicht: das heisst, es wird mehr eingenommen, als ausgegeben wird – zum ersten Mal seit Jahrzehnten. Das wäre ohne die Grünen nie gegangen – da in den bisherigen Koalitionen (in den letzten Jahrzehnten gab es ÖVP-SPÖ und FPÖ-ÖVP) es mehr um Posten und Einflusssphären ging, und weniger um eine echte Konsolidierung. Die Grünen interessiert die Zukunft der Stadt und vernünftiges Wirtschaften und bekanntlich keine Posten – Korruption Null.

Das kann nur Grün, in anderen Koalitionen ist ein Rückfall in alte Muster zu befürchten. Das ist das eine.

Das andere ist Kreativität und das Geld effektiv einsetzen. Dazu folgende Vorschläge:

Baustellenkoordination und Straßeninstandhaltungsmaßnahmen nutzen: Straßen verwandeln sich regelmäßig in Baustellen: Rohrleitungen, Gleiserhaltung, Belagserneuerung, Gehsteigerneuerung etc. Solche Baustellen, für die in Graz ein fixes laufendes Budget vorgesehen ist, sollen generell immer für eine Erneuerung in Richtung Fußgänger- und Fahrrad-freundliche Gestaltung genutzt werden, anstelle das einfach der vorhergehende Zustand wiederhergestellt wird. Auf diese Weise kommt man ohne große Extra-Kosten in 20 Jahren zu einer grunderneuerten, die sanfte Mobilität bevorzugenden Stadt.

EU-Fördergelder lukrieren: die EU hat zahlreiche Programme aufliegen – Smart City, CIVITAS, Interreg, Urbact  um nur ein paar zu nennen. Die Stadt Graz kann hier – jährlich – viele Millionen Euro bekommen, wenn sie sich in Richtung sanfter Mobilität anstrengt und maximal bei EU-Projekten dabei ist. Hier wurde bereits einiges erreicht – z.B. wurde über das Projekt Bicy die Grazer Radkarte finanziert, über das Projekt Cyclelogistics die Einführung von Lastenrädern gefördert oder über das Projekt Trendsetter die Radunterführung der Keplerbrücke mitfinanziert. Aber es ist ein vielfaches davon möglich – bei entsprechendem Fokus, der bisher leider zu schwach war.

Gelder effizient einsetzen: Anstelle von gigantischen Investitionen in den Autoverkehr (alleine der Südgürtel kostet geplante 133 Millionen – meist wird das später noch teurer) – sind Investitionen in den Radverkehr viel günstiger und viel effizienter (um ca. 1/10 der Südgürtel-Kosten könnte in ganz Graz ein Luxusradwegenetz geschaffen werden). Das wäre wirksam in der ganzen Stadt und würde den Autoverkehr entlasten, statt ihn weiter anzuheizen. (leider mussten wir im Rahmen der Koalition dem Bau des Südgürtels zustimmen – das sind halt die Kompromisse, die man eingehen muss, wenn man was weiterbringen möchte). Ein weiteres Beispiel: Anstelle von gigantischen Investitionen in das Murkraftwerk (mindestens 87 Millionen, plus bis zu 50 Millionen Folgekosten für die Stadt durch den erforderlichen Bau eines Zentralkanals) kann das Geld besser in die thermische Sanierung von Häusern und der intelligenten Unterstützung von Energiesparmaßnahmen in Haushälten investiert werden (nur ein Beispiel: der von uns erreichte Ersatz aller Ampelbeleuchtungen durch LEDs brachte 70% Energieeinsparung). Das bringt jedem Haushalt was und unterstützt die lokale Wirtschaft.

Und so gibt es noch viele Beispiele: autofreies oder autoreduzierter Wohnbau statt auto-orientierter Wohnbau mit teuren, riesigen  Tiefgaragen, Stadteilzentren statt Ordnungswache, ganzheitliche Stadtentwicklung statt planlosem Wachstum… das alles kann nur grün!

Das war mein letzter Blog vor der Wahl – am 25.11.  habt ihr jetzt die Wahl:  Deine Stadt – Deine Entscheidung!!


Karl Dreisiebner
21. November 2012 - Karl Dreisiebner -

“Griesplatz – Quo vadis?” – Heute, Mi., 21.11., 18:30 Uhr, Postgarage-Café, Dreihackengasse 42

Der Griesplatz präsentiert sich seit langen Jahren als riesengroße Verkehrsfläche, als Verteiler für viele Hauptverbindungen aus Richtung der südwestlichen Außenbezirke und Umlandgemeinden in die Innenstadt – und umgekehrt. Der Griesplatz bietet seit jeher zu wenig und mit den Jahren immer noch weniger Platz für Menschen.

Das ist der Status quo. Die Frage, der wir uns stellen wollen: Muss das so bleiben? Wir Grüne meinen Nein!

In einigen Jahren wird die Straßenbahn vom Jakominiplatz über den Griesplatz nach Don Bosco und Reininghaus geführt werden, damit ergibt sich die Jahrhundert-Chance den Griesplatz neu zu gestalten, die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und die Nutzung für die Menschen wieder zu ermöglichen. Welche Zukunft kann und soll der Griesplatz haben? Wie soll dass angegangen werden? – Darüber diskutiert mit mir der ÖVP-Gemeinderatskandidat Franz Pergler und Sie als MitdiskutantIn im Publikum!

Griesplatz – Quo vadis?

Diskussion zur Zukunft des Griesplatzes

Mittwoch 21.11., 18:30 Uhr

Postgarage-Café, Dreihackengasse 42, 8020 Graz

Ich freue mich auf Ihr Kommen und auf eine spannende Diskussion!

Herzlichst Ihr

GR Karl Dreisiebner