DIE GRÜNEN

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Daniela Grabe
14. November 2013 - Daniela Grabe -

Grazer Unabhängige Frauenbeauftragte: Wackelt die Funktion?

“Meilenstein” wurde das gestern im Frauenrat genannt, was wir vor fünf Jahren geschafft hatten, nämlich die Mittelaufstockung und 5-Jahresvertrag-Garantie für die Unabhängige Frauenbeauftragte der Stadt Graz (http://grazerfrauenrat.at/fb/home/geschichte)

“Skandal” war das, was gestern aber durch das Baumgartnerzimme im Rathaus hallte, als klar wurde:

  • Eine Vertragsverlängerung soll von Frauenstadträtin Martina Schröck erst nach  einer “Evaluierung” überlegt werden;
  • Diese Evaluierung wird irgendwann jetzt überhaupt erst gestartet:
  • eine Neu-Ausschreibung erfolgt jetzt nicht und das heißt:
  • Eine Vakanz nach Abkauf des aktuellen Vertrags ab März 2014 zu erwarten, denn das Frauenreferat hat zwar eine Verlängerung um ein paar Monate vorgeschlagen, aber das, ohne auch nur ein Wort dazu mit der derzetigen Frauenbeauftragten zu wechseln (die ja gar nicht vorhat, noch einmal anzutreten, weil andere Lebensplanung usw. usw.)

 

 

Sprich: Die Gefahr, dass die für die Frauenvertretung so immens wichtige Stelle verloren geht, erschien gestern Abend nahezu allen als sehr, sehr hoch. Daher wurde u.a. beschlossen, die heutige GR-Sitzung für einen dringenden Appell zu verwenden, konkret: in Form

Hier der Antrag, den ich nach der Frauenratssitzung gestern Abend nächtens noch verfasst habe; ÖVP ist leider nach anfänglichem OK nicht mitgegangen:

 

Antrag

der Grünen-ALG, der KPÖ und den Piraten

eingebracht in der Gemeinderatssitzung am 14. November 2013

von

GRin DI (FH)Mag.a Daniela Grabe

Betrifft: Fortführung der aktuellen vertraglichen Konstruktion der Unabhängigen Frauenbe­auftragten der Stadt Graz und Umsetzung der sich daraus ergebenden Schritte

 

Ausgangslage:

Am 16. 01. 2009 wurde im Grazer Stadtsenat der Grundsatzbeschluss zur Weiterführung und Neukonstruktion der Stelle der Unabhängigen Frauenbeauftragte der Stadt Graz gefällt.

 

[...] Auf Einladung von Stadträtin Elke Edlinger wurde [...] eine Neukonstruktion in breiter Basis zur Diskussion gestellt. Der Einladung folgten die Frauensprecherinnen der im Gemeinderat vertrete­nen Parteien ebenso wie das Team der damals noch amtierenden Frauenbeauftragten wie auch der Grazer Frauenrat und der Verein Thekla (Zusammenschluss der Grazer Fraueneinrichtungen).

[…] Die Plattform des Frauenrates (56 verschiedene Fraueneinrichtungen und -initiativen) wurde im Rahmen dieser Neukonstruktion als Verein konstituiert und hat in dieser Rolle die Trägerin­nenschaft für die Stelle der Unabhängigen Frauenbeauftragten der Stadt Graz übernommen. Entscheidende Verbesserungen zum alten Modell versprachen vor allem der neue Förderver­trag mit der Stadt Graz, welcher eine budgetäre Aufstockung vorgesehen hat,

und die neue Anstel­lungsdauer von fünf Jahren.

Gleichzeitig wurde bekräftigt, dass die politische Unabhängigkeit und die Weisungsfreiheit der Un­abhängigen Frauenbeauftragten weiterhin aufrecht bleiben wird und die Frauenbeauftragte zur Un­terstützung ein Gremium von über 50 Fraueneinrichtungen und -gruppen hinter sich hat. (vgl. http://www.graz.at/cms/beitrag/10107856/2137082/ ).

 

Diese Einrichtung eines Fünf-Jahres-Modells mit der damaligen expliziten Ausweisung der entsprechenden zusätzlichen Dotierung im Frauenbudget der Stadt Graz und der Gewährleistung der Unabhängigkeit der Vertretungsbefugnisse wurden zu Recht als Meilenstein im Bereich Frauen-Partizipation gesehen.

 

Mit Ende Februar 2014 läuft nun der bisherige Vertrag aus, und eine Neuausschreibung dieser von breiter politischer Seite in Budgetreden und Abklärungsgesprächen zugesicherten 5-Jahres-Stelle steht dringend an. Durch aktuelle Überlegungen, die Neuausschreibung erst nach einer Evaluierung durch ein Evaluierungsgremium des Landes Steiermark durchzuführen, zeichnet sich jedoch eine Verzögerung dieser Neuausschreibung ab.

 

Der Grazer Frauenrat (in seiner Sitzung vom 13.11.20131) und die unterzeichnenden Gemeinderatsfraktionen äußern daher den dringenden Wunsch, die bewährte und erst vor fünf Jahren evaluierte und neu aufgestellte Funktion der Unabhängigen Frauenbeauftragten der Stadt Graz durch rasche Neuausschreibung auch für weitere fünf Jahre fortzusetzen und von Übergangs-“Lösungen“ und Einschränkungen der Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit des Grazer Frauenrats und seiner Sprecherin Abstand zu nehmen.

Durch den Frauenrat überprüftes und bewährtes Modell:

In den letzten fast fünf Jahren haben sich die – damals nach Evaluierung des früheren Modells durch die Mitglieder des Grazer Frauenrates und in guter Kooperation mit der damaligen Frauen­stadträtin Elke Edlinger – neu aufgesetzte Konstruktion, die inhaltliche Ausrichtung und die neue

 

Zielebestimmung bestens bewährt. Die Zufriedenheit der Grazer Frauenberatungseinrichtungen

könnte nicht höher sein (mit Ausnahme betreffend die finanzielle Dotierung des Bereichs insge­samt), die Medienpräsenz und damit auch frauenpolitische Bewusstseinsbildung sind so hoch wie lange nicht, die Zusammenarbeit mit Gremien der Stadt Graz und anderen Beiräten bzw. Einrich­tungenist hervorragend.

 

So sind der Frauenrat bzw. die Unabhängige Frauenbeauftragte u.a. tätig geworden

  • als Mitglied des Menschenrechtsbeirats und der Arbeitsgruppe zur Erarbeitung des jährlichen Gra­zer Menschenrechtsberichts
  • als Beratungsgremium für Stadtrat Rüsch und Haus Graz-Reform-Steuerungsgruppe zur Berück­sichtigung von Frauenförderungsangelegenheiten und gleichstellungspolitischen Auswirkun­gen
  • in der wichtigen Funktion im Rahmen der Watchgroup gegen Sexismus
  • mit Beratungstätigkeit für Medien und Werberat in Fragen der Sexismus-Bekämpfung
  • als Beratungsgremium innerhalb von Fachausschüssen und Projekten im Haus Graz (etwa beim GBG-Pilotprojekt zur Frauenförderung bei der Ausschreibung von Dienstleistungen),
  • als enge Kooperationspartnerin mit der Gleichbehandlungsanwaltschaft Regionalbüro Steiermark, der Anti­diskriminierungsstelle u.a. und natürlich
  • als zentrale Vertretung und Vernetzungsverantwortliche der Grazer Frauenberatungseinrich­tungen, der Frauen-“Ressorts“ anderer Nichtregierungsorganisationen (Caritas, ISOP, ÖGB und Einzelgewerkschaften, ÖH, …),
  • in der intensiven Vernetzung mit Frauenbeauftragten anderer Gebietskörperschaften, z.B. bislang auch über die frauenrelevanten Gremien des Österreichischen Städtebundes (zu dem die Grazer Unabhängige Frauenbeauftragte aber seit einigen Wochen anscheinend aus formalen Gründen nicht mehr zugelassen wird)
  • als Ombudsstelle zur Information und Unterstützung von Grazer Frauen und Mädchen und damit
  • als Schnittstelle zwischen Bürgerinnen, Beratungseinrichtungen, Verwaltung und Politik, also mit einer Funktion, die eine Stadt als Ergänzung zu ihren eigenen Aktivitäten im Sinne von Partizipation und Einbindung der Außensicht selbstverständlich benötigt.
  • Kooperationen bei Projekten und Veranstaltungen etwa mit dem GrazMuseum, Frauennetzwerk Thekla, der Steirischen Integrationsplattform u.v.m. seien der Vollständigkeit halber auch noch er­wähnt.

 

Mit diesen Tätigkeitsbereichen sind der Grazer Frauenrat und die Unabhängige Frauenbeauftragte eine wichti­ge Ergänzung zu anderen im Bereich Frauenförderung und Antidiskriminierung tätigen städti­schen und Landes-Einrichtungen und -Abteilungen sowie eine wichtige Er­gänzung zu der Funktion der

 

Gender Mainstreaming-Beauftragten, deren Wirkungsbereich ja auf den magistratsinternen Bereich beschränkt ist und durch Frauenrat und Un­abhängige Frauenbeauftragte sinnvollerweise ergänzt wird.

Politische Beschlüsse und Selbstverpflichtungen zur Einbeziehung von Beiräten:

Der politische Wunsch nach einer solchen Tätigkeit als Beirat für frauenspezifische Angelegenhei­ten, das Bekenntnis zur starken Berücksichtigung unabhängiger Beiratsgremien und die Selbstver­pflichtung zur Förderung der Einbeziehung von Beiräten und ihren Fachbeauftragten in die politi­sche Arbeit wurde in diesem Gemeinderat an einigen Stellen bereits bekundet und auch mit nahe­zu immer einstimmigen Beschlüssen verbindlich gemacht:

 

(1) Partizipationsrechte in den Empfehlungen des Grazer Menschenrechtsberichts:

[...] Es wird empfohlen, die Expertise der Beiräte und Beauftragten der Stadt Graz, die sich für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen, stärker mit einzubeziehen bzw. entsprechende Beschlüsse im Gemeinderat zu berücksichtigen und gegebenenfalls auch umzusetzen. Die ent­sprechende Basis wurde am 19. April 2012 im Gemeinderat beschlossen, wonach Beiräte und Beauftragte auf Einladung der zuständigen StadtsenatsreferentInnen oder der Vorsitzenden der vorberatenden Gemeinderatsausschüsse ihre Expertise zu politischen Vorhaben und Ent­scheidungen einbringen können. Diese Rahmenbedingungen werden begrüßt, ihre konkrete Umsetzung wird empfohlen.“ (Menschenrechtsbericht der Stadt Graz 2011)

 

(2) Einbeziehung von Beiräten und speziellen Beauftragten in politische Planungen und Ent­scheidungen (einstimmig angenommener Dringlicher Antrag):

Zur Unterstützung des Vertrauens in die Politik und um „politische Entscheidungen fundiert und transparent zu gestalten, ist es unabdingbar, dass sich die repräsentative Demokratie mit partizipativer Demokratie verzahnt. […] Kommunalpolitik und KommunalpolitikerInnen kön­nen mit ihrem Engagement sehr nahe an den Menschen sein. Jede politische Maßnahme – ob im Umwelt-, Verkehrs- oder Stadtplanungsbereich, ob in Fragen der Integration im weitesten Sinn oder der Jugendwohlfahrt, in der Sportförderung, in den Kinderbildungseinrichtungen, in der Kultur­förderung oder der sozialen Absicherung der Menschen in Graz – ist sofort und direkt für die Betrof­fenen spürbar.

Die Stadt Graz hat in der Vergangenheit eine Reihe von Beiräten und Beauftragten eingerichtet, die zu verschiedenen Schwerpunkten der Grazer Kommunalpolitik tätig sind. Durch die Beiräte und Beauftragte ist es zum einen möglich, dass BürgerInnen ihr Wissen und ihre Kompe­tenzen in die Politik einbringen. Zum anderen kann und soll die Kommunalpolitik diese Ex­pertise ernst nehmen und nutzen, um Entscheidungen fundiert zu treffen und dabei die

In­teressen von BürgerInnen einzubeziehen sowie innovative Ideen und Ansätze aufzugreifen und zur Umsetzung zu bringen.

[…] Ziel einer bürgernahen Politik muss es daher sein, die Rolle der Beiräte und Beauftragten zu stärken und einen regelmäßigen Kontakt zwischen Beiräten und Kommunalpolitik sicher zu stel­len.“ (Dringlicher Antrag Grüne/GRin Sigrid Binder, 19.4.2012)

 

Mit diesem einstimmig angenommenen Antrag wurden die StadtsenatsreferentInnen z. B. beauf­tragt, vor der Erstellung ihrer Jahresschwerpunkte die in ihrem Zuständigkeitsbereich existierenden Beiräte bzw. Beauftragten (wie beispielsweise Unabhängige Frauenbeauftragte, Behindertenbeauf­tragter, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle, Naturschutzbeirat, Menschenrechtsbeirat, MigrantIn­nenbeirat etc.) zu einer Vorbesprechung und Einbringung ihrer Expertisen einzuladen und mit dem jeweiligen Beirat bzw. die/der Fachbereichsbeauftragte regelmäßigen Informationsaustausch zu aktuellen Vorhaben zu pflegen.

 

(3) Vertragliche Verpflichtung durch den Beitritt zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene (Dringlicher Antrag Grüne/Daniela Grabe vom 19.04.2012; Umsetzung des Beitritts 8.11.2012)

 

Artikel 3 – Mitwirkung am politischen und zivilgesellschaftlichen Leben

(1) Die Unterzeichnerin/der Unterzeichner anerkennt, dass das Recht von BürgerInnen auf Mit­wirkung an öffentlichen Angelegenheiten einen Grundsatz jeder Demokratie darstellt, und dass Frauen und Männer das Recht haben, in gleichem Maße an der Regierung und dem öffentli­chen Leben ihrer Region, Kommune und lokalen Gemeinschaft mitzuwirken.

(2) Im Hinblick auf die verschiedenen Formen der öffentlichen Mitwirkung an den eigenen An­gelegenheiten, etwa in Beiräten, Nachbarschaftsräten, E-Partizipation oder Planungsvorha­ben mit Bürgerbeteiligung, verpflichtet sich die/der Unterzeichner/in dafür zu sorgen, dass Frau­en und Männer in der Praxis gleiche Möglichkeiten der Mitwirkung genießen. […]

 

Daher stelle ich namens der Gemeinderatsklubs der GRÜNEN–ALG, der KPÖ und den Piraten den folgenden

Antrag

Die zuständige Frauen-Stadträtin Bürgermeister-Stellvertreterin Martina Schröck sowie Bürgermeister Siegfried Nagl als Gesamt-Verantwortlicher für die den Gemeinderatsbeschlüssen entsprechende Einbeziehung von Beiräten und deren Beauftragten mögen rasch dafür Sorge tragen, dass:

 

  1. die Funktion der Unabhängigen Frauenbeauftragten der Stadt Graz wie in vielen Gesprächen zugesagt durch entsprechende Vertragsverlängerung auf weitere fünf Jahre verlängert wird,
  2. daraus folgend unverzüglich die notwendigen Schritte für die Neuausschreibung dieser Position unternommen werden,
  3. damit auch das Bekenntnis der Stadt Graz zur Unabhängigkeit ihrer Beiräte und entsprechenden Beauftragten und zur Wichtigkeit dieser externen Expertisen und BürgerInnenbeteiligungsmöglichkeiten bekräftigt und auch weiterhin in der politischen Arbeit entsprechend berücksichtigt wird.

Weiters wird die zuständige Frauen-Stadträtin Bürgermeister-Stellvertreterin Martina Schröck ersucht

 

  1. um die Rücknahme der Ausschlüsse der Frauenbeauftragten aus den Gremien „Frauenausschuss des Österreichischen Städtebundes“ und „Netzwerk der Österreichischen Frauenbeauftragten“
  2. sowie um die Herausnahme der Stelle der Frauenbeauftragten aus der „Evaluation der Förderungen für Frauenservice- und Beratungseinrichtungen in Graz und in der Steiermark“. Die AntragstellerInnen sehen diese als unnötig an, da die Einrichtung der Unabhängigen Frauenbeauftragten bereits bei ihrer Neukonstruktion zu Beginn der Aktuellen Funktionsperiode u.a. auf Einladung der damaligen Frauenstadträtin einer Evaluierung durch die Vertreterinnen des Grazer Frauenrats unterzogen wurde.

 

 

 

 

1

In der Sitzung vom 13. November 2013 hat der Grazer Frauenrat (Trägerinnenverein für die Unabhängige Frauenbeauftragte der Stadt Graz) klare Position zum Erhalt, zur Absicherung und zu den Aufgaben der österreichweit einzigartigen Funktion der Unabhängigen Frauenbeauftragten der Stadt Graz bezogen. Diese Position beinhaltet u.a.:
1. Einsetzen eines weiteren 5-Jahresvertrages mit lückenlosem Inkrafttreten nach Ablauf des derzeitigen Vertrages (Vertragsende: 28. Februar 2014)
2. Rücknahme der Ausschlüsse aus den Gremien „Frauenausschuss des Österreichischen Städtebundes“ und „Netzwerk der Österreichischen Frauenbeauftragten“
3. Herausnahme aus der „Evaluation der Förderungen für Frauenservice- und Beratungseinrichtungen in Graz und in der Steiermark“

 


Daniela Grabe
6. November 2013 - Daniela Grabe -

9./10.Nov. 1938 – Gedenken an November-Pogrome vor 75 Jahren

In Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 begannen in unzähligen Städten des damaligen “Deutschen Reichs” die ersten systematischen Pogrome des NS-Regimes gegenüber der jüdischen Bevölkerung, zynisch in der NS-Terminologie “Reichskristallnacht”genannt:

Über 1.400 Synagogen und jüdische Beträume wurden niedergebrannt, so auch die Synagoge in Graz, tausende jüdische Geschäfte und Wohnungen wurden zerstört, und am 10. November begannen die systematischen Verfolgungen und Inhaftierungen in sog. Konzentrationslagern – der Beginn des millionenfachen Massenmorden, Beginn des Holocaust oder hebräisch der Shoah, Beginn von Terror, Verfolgung, Vertreibung und Ermordung jüdischer Menschen und anderer verfolgter Gruppen, auch in Graz, der damaligen “Stadt der Volkserhebung”.

Zum Gedenken an die November-Pogrome gegen die jüdische Bevölkerung und den Beginn des NS-Terrors in Österreich gibt es viele wichtige Veranstaltungen, so etwa heute:

Beinahe ausgelöscht. Geschichte und Schicksal einer Grazer jüdischen Familie nach dem Novemberpogrom 1938
MI, 6.11.2013, 18:30 , Galerie < rotor > Zentrum für zeitgenössische Kunst, Volksgartenstr. 6a, 8020 Graz

  • Vortrag der Zeithistorikerin Dr.in Andrea Strutz
  • Im Anschluss ein gemeinsamer Gedenkspaziergang zu den “Stolpersteinen” im Grazer Innenstadtbereich (Afritschg./Volksgartenstr., Annenstr./Südtiroler Platz, Paulustorg., Wiener Str.)
  • VeranstalterIn: Verein für Gedenkkultur in Graz und Galerie < rotor > 
  • www.stolpersteine-graz.at, http://www.rotor.mur.at/

Weitere Veranstaltungen:

  • Donnerstag, 07. 1, 1.131: 9:00: Christentum und nationale Versuchung, Vortrag mit anschließender Diskussion, Grazer Komitee für christlich-jüdische Zusammenarbeit, GrazMuseum, Sackstr. 18, 8010, www.christenundjuden.org.
  • Freitag, 08.11.13 , 15:00: Von der Stadt der Volkserhebung zur Stadt der Stolpersteine – 75 Jahre Arisierung in Graz. Die Geschichte einer über drei Generationen gehenden Schande, PowerPoint Vortrag von Prof. Friedrich Knilli unigraz Steiermärkische Landesbibliothek Joanneum Kalchberg. 2, 8010 http://www.feuchtwanger.de/backup2008/07_2007/gtw-bin/uploads/media/exchweb/bin/uploads/media/index.php?id=48&type=123&tx_ttnews%5Btt_news%5D=259&tx_ttnews%5BbackPid%5D=46&cHash=d7500d322e5e457cf6ea446b4edf4760
  • Freitag, 08.11.13 , 15:00: Eröfnung des Lauftextmahnmal gegen Gewalt von Catrin Bolt, Kunst im öffentlichen Raum Steiermark, Rosenkranzgasse 12/ Ecke Kleegasse, 8010 
  • Samstag, 09.11.13 ,19:00: Über.Leben – gegen das Vergessen, Buchpräsentation von von Ruth Yu-Szammer, IKG Graz, IKG Graz, Synagoge, David-Herzog-Pl. 1, 8020 – Voranmeldung notwendig: bis spätestens Donnerstag, den 31. Oktober 2013 unter kultur@ikv-graz.at oder unter der Nummer 0316/71 24 68 (Mo-Do von 10:00-14:00 Uhr, FR von 10:00 – 12:00 Uhr).!
  • Dienstag, 12. 11.1, 19:00: Die Erinnerungen des Grazer Rabbiners David Herzog, Buchpräsentation mit Lesung, CLIO, GrazMuseum, Sackstr. 18, 8010 , http://www.clio-graz.net/index.php?option=com_content&view=article&id=53&Itemid=57
  • Dienstag, 12.11.13 ,19:00: Mauthausen-Cantata: Die Freiheit kam im Mai, Buchpräsentation mit Lesung und Konzert, Literaturhaus Graz & CLIO, Literaturhaus Graz, Elisabethstr. 30, 8010 , http://www.clio-graz.net/index.php?option=com_content&view=article&id=53&Itemid=57
  • Montag, 25.11.13 , 19:00: Ari heißt Löwe. Ari Rath liest aus seinen Erinnerungen, CLIO & Centrum für Jüdische Studien & erinnern.at, Festsaal im Meerscheinschlössl , Mozartg. 3, 8010 , http://www.clio-graz.net/index.php?option=com_content&view=article&id=53&Itemid=57

Daniela Grabe
23. Oktober 2013 - Daniela Grabe -

Conrad-von-Hötzendorf-Straße – will Graz sich das noch leisten? 30.10. Podiumsdiskussion und Buchpräsentation über k.u.k. Generalstabchef Conrad von Hötzendorf: “Kriegstreiber” vs. “Feldherrengenie”

Auch bald 100 Jahre nach Beginn des Ersten Weltkriegs gibt es in Graz immer noch eine prominente Straße, die nach dem Kriegstreiber und “Präventivkrieg”-Verfechter k.u.k. Generalstabchef Franz Conrad von Hötzendorf benannt ist (eine Bennenung, die übrigens in dem – ebenfalls nicht wahrlich frieden- und demokratieförderlichen Ständestaat erfolgt ist!). Andere Städte haben das gar nicht erst getan, wieder andere sind Vorbild für längst fällig gewordene Umbenennungen von problematischen Straßennamen (wie etwa die Stadt Wien mit der Umbenennung von Dr. Karl Lueger-Ring zu Universitätsring).

Und warum die Stadt Graz nicht?

Dieser Frage und der Rolle des für Kriegsbeginn, Kriegsverlauf und unzählige Todesopfer sehr stark verantwortlichen k.u.k. Generalstabchef Franz Conrad von Hötzendorf wird am 30.10. in einer Buchpräsentation und Podiumsdiskussion nachgegangen:

Mi, 30.10.2013 18:00, GrazMuseum, Sackstr. 18 (Eintritt frei)

Will sich Graz noch eine Conrad-von-Hötzendorf-Straße leisten? Podiumsdiskussion und Buchpräsentation über k.u.k. Generalstabchef Conrad von Hötzendorf: “Kriegstreiber” vs. “Feldherrengenie”

  • Grußworte: Kulturstadträtin Lisa Rücker (Grüne)
  • Impulsreferat und Buchpräsentation:
    Dr. Wolfram Dornik (wissenschaftlicher Leiter des Museum im Tabor/Feldbach und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Ludwig Boltzmann-Institut für Kriegsfolgen-Forschung):
  • Des Kaisers Falke. Wirken und Nach-Wirken von Franz Conrad von Hötzendorf.

Moderation: Dir. Otto Hochreiter, MA (GrazMuseum)
Es diskutieren:

  • Univ.-Doz. Dr.in Heidemarie Uhl (ÖAW, Institut für Zeitgeschichte Wien und Graz)
  • Mag. Florian Wenninger (Zeitgeschichte Uni Wien, Mitautor der Untersuchung über Straßennamen in Wien und Kategorisierung bezügl. Umbenennungsbedarf http://www.wien.gv.at/kultur/strassennamen/strassennamenpruefung.html)
  • Brigadier Mag. Heinz Zöllner (Militärkommandant Steiermark) – angefragt
  • Gemeinderätin Mag.a DI (FH) Daniela Grabe (Grüne)
  • Gemeinderat Dr. Peter Piffl-Percevic (ÖVP)
  • Walter Titz (Kleine Zeitung)

Daniela Grabe
16. Oktober 2013 - Daniela Grabe -

Liveticker aus dem Gemeinderat: 17.10.2013 nächste Sitzung

So, am 17.10. startet wieder einmal unser “Liveticker aus dem Gemeinderat”, voraussichtlich 12:00/12:30 (sobald die vorangehenden Ausschüsse fertig sind). Diesmal u.a. auf der Tagesordnung, s.u.; Genaueres auf: https://www.facebook.com/LiveTickerAusDemGemeinderatGruene oder facebookfrei auf: http://archiv.graz.gruene.at/wissen-woher-der-wind-weht/ – Kommentieren, Rückfragen oder Diskutieren natürlich wie immer erwünscht!

TAGESORDNUNG – öffentlicher Teil, unter anderem zu:

  • Stadtbaudirektion: Bauamtsgebäude; Umstrukturierungs- und Sanierungsmaßnahmen;
  • Katastrophenschutz und Feuerwehr, Korrektur der Eckwerte 2013 und 2014 um € 582.100,– bzw. € 677.700,–
  • Abteilung für Immobilien, Amtsgebäude, diverse Maßnahmen, Kreditansatzverschiebung über € 860.000,– in der AOG 2013
  • Verschiedene Straßenstück-Übernahmen in das öffentliche Gut der Stadt Graz (Robert-Musil-Gasse, Purgleitnerstraße , Einödhofweg, Neufeldweg)
  • Bebauungspläne: Pfeifferhofweg/Radegunder Straße, XII. Bez., KG Andritz und Eckertstraße XIV. Bez., KG Algersdorf 
  • Petition an den Landtag Steiermark – Verlängerung der Wohnbauförderungsdarlehenszeiten
  • Informationsbericht Arbeit & Beschäftigung
  • Förderung an das Jugendzentrum Funtastic 
  • Informationsbericht des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit zur Subsumption des Fachbereiches; Medizinische Psychologie und Psychotherapie unter das Dach der Univ.Klinik für Psychiatrie: Petition an den Universitätsrat und das Rektorat der Medizinischen Universität Graz
  • Gesundheitsleitbild der Stadt Graz
  • Amt für Jugend und Familie, Kinderfreunde- Haus, Haushaltsplanmäßige Vorsorge über € 50.000,– 
  • Katastrophenschutz und Feuerwehr, Hagelabwehr, Projektgenehmigung über € 211.559,– 
  • Kaiser-Josef-Platz Stromversorgung, haushaltsplanmäßige Vorsorge über € 208.000,– 
  • Bildungsstrategie der Stadt Graz 2013 – 2020

Daniela Grabe
19. September 2013 - Daniela Grabe -

Liveticker aus dem Gemeinderat: 19.9.2013 nächste Sitzung

Weiter geht’s mit dem “Liveticker aus dem Gemeinderat”, heute, 19.9.2013, voraussichtlich 12:00. Diesmal u.a. auf der Tagesordnung, s.u.; Genaueres auf: https://www.facebook.com/LiveTickerAusDemGemeinderatGruene oder facebookfrei auf: http://archiv.graz.gruene.at/wissen-woher-der-wind-weht/

  • Tageszentrum “Liberty” am Standort Theodor-Körner-Straße; und Tageszentrum “Solidar” am Standort Bethlehemgasse; Projektgenehmigung für den Zeitraum 01.01.2014 bis 31.12.2017, € 2.920.000,–
  • Stadtbaudirektion,Verlängerung Linie 7,1.Projektgenehmigung über 27,151 Mio. – für den Zeitraum 2013 – 2017
  • Frühe Sprachförderung von Kindern in institutionellen Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen in Graz für den Zeitraum: 1. Jänner 2014 bis 31. August 2016, Projektgenehmigung über € 3.175.700,–
  • Verkehrserschließung Reininghaus; Einreichplanung Straßenbahnverlängerung ” Aufstockung des Verkehrsfinanzierungsvertrages HGL
  • Studierendenheim Quartier Leech Graz,Förderungszusicherung von nicht rückzahlbaren Beiträgen in Höhe von insges.€ 183.500,–
  • Bebauungsplan Eckertstraße XIV. Bez., KG Algersdorf Beschluss
  • Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen der Stadt Graz, Sanierungsprogramm 2013/2014rojektgenehmigung über insgesamt € 3.000.000,–
  • Tarifgestaltung in altersgemischten Einrichtungen der Kinderbildung und -betreuung
  • Europäisches Fremdsprachenzentrum in Österreich; Vertretung der Stadt Graz im Vorstand des Vereines – Änderung
  • Verein zur Förderung der Regionalentwicklung ” Regionalentwicklungsverein (REV) Graz ” Graz/Umgebung; Vertretung der Stadt Graz im Vorstand
  • Sicherstellung der ärztlichen Versorgung der Grazerinnen und Grazer Petition an die Ärztekammer für Steiermark und Steiermärkische Gebietskrankenkasse
  • StadtbaudirektionEU Projekte SMARTSET1.Projektgenehmigung über ” 154.300,– in der OG und AOG 2013-2016,2.Haushaltsplanmäßige Vorsorge über ” 20.000,– bzw. ” 38.000,– in der AOG 2013 bzw. 2014
  • Creative Industries Styria GmbH;Richtlinien für die o. Generalversammlung gem. § 87 Abs 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967; Stimmrechtsermächtigung
  • GBG Gebäude- und Baumanagement Graz GmbH,Ermächtigung für den Vertreter der Stadt Graz gem. § 87 Abs 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967;Umlaufbeschluss
  • Umstrukturierungs- und Sanierungsmaßnahmen Bauamtsgebäude Europaplatz 20, 8020 Graz Projektgenehmigung über ” 842.000,-
  • Mobilitätsvertrag Campus Eggenberg Bebauungsplan 14.10.0 Eckertstraße

 

 

 


Daniela Grabe
22. August 2013 - Daniela Grabe -

Trauungssaal endlich für alle Menschen offen! Allen Benennungslächerlichkeiten zum Trotz!

Wie  ja in den letzten Tagen den Medien zu entnehmen war:  Der Grazer Trauungssaal  ist endlich für alle Menschen offen, die dort ihren “Bund fürs Leben” schließen wollen! Große Freude bei allen AktivistInnen, die das (überparteilich) immer und immer wieder eingefordert haben (außer natürlich die rechten Menschenrechtsmissachtungsparteien) , siehe u.a.:  https://www.facebook.com/media/set/?set=a.10151792810857726.1073741829.124931807725&type=1 und https://www.facebook.com/TRAUUNGSSAALfuerALLE?ref=nf

Traurig und beschämend, dass Bürgermeister Nagl und die Grazer ÖVP da – nach jahrelangem Verweigern – nicht aus eigenem Nachdenken über Menschenrechte eingelenkt haben, sondern erst nach dem Höchstgerichtsentscheid des Verfassungsgerichtshofs. Und unendlich peinlich und daneben, dass dem Grazer Bürgermeister jetzt nichts anderes einfällt, als den Trauungssaal möglichst sofort umbenennen zu lassen, weil “für gläubige Menschen die Ehe etwas Besonderes ist: ein Sakrament zwischen Mann und Frau. Das muss man auch berücksichtigen. Aber für mich ist die Diskussion jetzt beendet, der Trauungssaal ist für alle offen. Jetzt müssen wir einen neuen Namen finden.”  (http://www.kleinezeitung.at/steiermark/3385421/trauungssaal-bekommt-neuen-namen.story;jsessionid=F37A2F28624E6AAF66AF5223CF8F934A.p2)- “Hallo, geht’s noch?”, denkt sich da wohl die Mehrheit der Menschen in Graz… Schon mal was gehört von Trennung von Staat und Kirche? Und merkt’s ihr die Peinlichkeit dieses “Ätsch, aber einen ‘Trauungssaal’  bekommt ihr trotzdem nicht” nicht?

 

 

 

 


Daniela Grabe
15. August 2013 - Daniela Grabe -

Online-Petition zur Öffnung des Trauungssaals unterstützen!

Wie bekannt hat der Verfassungsgerichtshof  Anfang Juli entschieden, dass Homosexuelle eine Eingetragene PartnerInnenschaft  eingehen dürfen, wo immer sie wollen. (dass nämlich jene Bestimmung, dass  die Begründung einer eingetragenen Partnerschaft (ausschließlich) in den Amtsräumen der Bezirksverwaltungsbehörde zu erfolgen hat, diskriminierend und damit verfassungswidrig ist (http://www.queernews.at/archives/3501)).

Seit Einführung der Eingetragenen PartnerInnenschaft im Dezember 2009 hat sich Bürgermeister Nagl starr jedem Versuch der Öffnung des “hochheiligen” Trauungssaals verweigert; “Argument” war stets gebetsmühlenartig: sei eben nicht die „klassische Ehe zwischen Mann und Frau“, “öffnen den Trauungssaal nicht, weil das keine Trauung ist”, es gebe eben einen Unterschied usw. usw.

Noch Ende Juli erklärte der Grazer ÖVP-Klubobmann Kurt Hohensinner, sonst sich gerne als so aufgeschlossen darstellend, dass die Volkspartei “bei ihrem Standpunkt bleiben wolle”.
Mittlerweile ist offenbar das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes langsam auch zur ÖVP gelangt, ist doch für Nagl-Sprecher Thomas Rajakovics  die „Öffnung des Trauungssaales wird nicht mehr definitiv ausgeschlossen“ (u.a. http://kurier.at/chronik/oesterreich/homosexuelle-paare-tuer-zum-trauungssaal-steht-offen/22.889.766).
Immerhin.

Was ist allen anderen Landeshauptstädten längst menschenrechtlicher Usus ist, bedarf in Graz mit seinem ÖVP-Bürgermeister offenbar erst eines Höchstgerichtentscheids. Traurig, aber wenigstens führt jetzt bald kein Weg mehr vorbei an einer Änderung dieser menschenrechswidrigen Praxis.

Bürgermeister Nagl derzeit noch auf Urlaub und für Stellungnahmen nicht erreichbar, tja… Wolle aber nach seinem Urlaub prüfen, wie es soeben auf kleinezeitung.at hieß.

Vielleicht hilft ihm ja dann beim Nachdenken nach dem Urlaub eine breite Liste von PetitionsunterstützerInnen auf: https://www.openpetition.de/petition/online/grazer-trauungsaal-fuer-alle  - Bitte rasch unterschreiben!


Daniela Grabe
24. Juli 2013 - Daniela Grabe -

Stolpersteine-Verlegung am 27.7., 10:00: Bus-Mitfahrmöglichkeit, Zeitplan, Biografien

Hinweis: Für diejenigen, die an allen oder mehreren Orten an der Verlegung teilnehmen wollen, besteht die Möglichkeit eines Minibus-Transfers zwischen den einzelnen Verlegungsorten. Begrenzte Platzanzahl, daher bitte Voranmeldung unter verein-fuer-gedenkkultur-graz@gmx.at oder bei mir telefonisch: 0664/395 5525.

Details zur ersten Verlegung von “Stolpersteinen” (Gedenksteine für Opfer des Nationalsozialismus) nach dem Konzept des Kölner Künstlers Gunter Demnig auch in Graz: SA, 27.7.2013 (über deren Gelingen – endlich, nach Vorarbeiten seit 2009!! – ich sehr, sehr froh bin):

  • Erster Verlegungsort: 10:00: Afritschgasse/Ecke Volksgartenstraße für die jüdischen Opfer Melanie und Adolf Lachs, die in Konzentrationslagern ermordet worden sind, und den aus dem Land vertriebenen jüdischen Arzt Dr. Max Steigmann, der nach Verfolgung und Lagerinhaftierung 1939 hat flüchten können. 
  • Informationen über weitere Opferbiografien und Verlegungsorte: www.stolpersteine-graz.at (–> Verlegung Stolpersteine)

Andrea Pavlovec-Meixner
16. Juli 2013 - Andrea Pavlovec-Meixner - , , ,

Stadtpark I: Müssen Alleen der Hacke zum Opfer fallen?

So titelte die steirische Kronen Zeitung bereits  im Jahr 1976! Und startete eine Kampagne “Grünes Graz” mit dem Slogan “Grazer Bäume dürfen nicht sterben”! Schön wäre es, wenn sich eine solche Aktion nach 38 Jahren wiederholen ließe und ein Kampf um jeden Baum ausgerufen würde! Wir haben heute viele neue Möglichkeiten, unsere ehrwürdigen Baumriesen zu retten und zu erhalten! Ich bedanke mich schon jetzt bei den Damen und Herren aus den Redaktionen.

Und mit einem großen Dankeschön an Wolfgang Wagner für die ausführlichen Recherchen darf ich zu einer  kleinen Zeitreise einladen:

Ende Mai 1976 (das genau Datum ist dem Artikel nicht mehr zu entnehmen) schockierte eine Schreckensmeldung die Grazerinnen und Grazer. Auf Seite 9 der Kronen Zeitung prangte die Headline: “Test ergab: Die Grazer Alleen sind in Gefahr!” Auszüge aus dem Artikel: “… Vizebürgermeister Dipl. Ing. Hasiba: “… Alleen, die in Zeiten des Kutschenverkehrs gepflanzt wurden, bedürfen bald einer kompletten Erneuerung!”Und das sind die neuralgischen Punkte der Innenstadt: Jakominiplatz, Maria-Theresien-Allee, Erzherzog-Johann-Allee, Schillerplatz, Lendplatz, Parkstraße, Opern- und Joanneumring.
Im Fall Alleen wird aber nun von wissenschaftlicher Seite eine Untersuchung angestellt. Drei Varianten sind für das Grazer Stadtbild zu erwarten:
Variante 1: Alleen zur Gänze durch Neupflanzungen zu ersetzen.
Variante 2: Junge Pflanzen unter alte mischen.
Variante 3: Zugleich die teuerste: Sechs Meter hohe Bäume anstelle abgestorbener einsetzen.”

Schon wenige Tage danach – am 2. Juni 1976 – fand sich das Thema auf dem Titelbild der Krone:  “Müssen Alleen der Hacke zum Opfer fallen? Experten schlagen Alarm: In Graz sterben die Bäume.

Graz: Nun Kampf um jeden Baum! “In Graz schlagen die Wissenschaftler Alarm: durch schlechte Luftqualität und vor allem durch einen tückischen , ansteckenden Pilzbefall drohen ganze Alleen auszusterben. Wie sehr der Schein trügen kann, zeigt sich in der Marien-Theresien-Allee: 14 von 30 Bäume wird man bald fällen müssen! … Nun will man um jeden Baum kämpfen! Der Plan sechs Meter hohe Bäume anstelle der abgestorbenen einzusetzen, dürfte vermutlich an der Kostenfrage scheitern. (Vgl, Krone, 2.6.´76, S.6)

Auch am Folgetag (3. Juni 1976) blieb das Thema auf dem Titelblatt: Grüne Lungen unserer Hauptstadt in Gefahr: Die letze Chance für Grazer Bäume: Sofortmaßnahmen
Auf den Seiten 6 und 7 folgt die Schreckensmeldung: Nahezu alle Bäume zum Tod verurteilt!  Im Artikel werden dann aber konkrete Vorschläge vorgestellt, wie die Bäume vielleicht noch zu retten wären:  “Univ. -Prof. Dr. Franz Wolkinger (Ludwig-Boltzmann-Institut) zur steirischen “Kronen Zeitung”: “70 – 80 Prozent der Grazer Alleebäume in der Grazer Innenstadt sind am Absterben. Wir Wissenschaftler machen dafür vor allem zwei Ursachen verantwortlich: erstens die Salzstreuung im Winter und zweitens die Einschränkung des Lebensraumes der Bäume durch starke Asphaltierung.” Dr Stefan Plank , Botaniker dieses Instituts sieht allerdings noch eine Möglichkeit die “grüne Lunge” der Landeshauptstadt zu retten. … So will der Wissenschaftler die Stadt Graz vor dem Baumsterben bewahren: Der Boden, in den die Bäume gepflanzt sind, muß gespült werden, um das schädliche Salz zu entfernen. Der  “Asphaltrahmen” am Ansatz der Bäume muß  weg. Die bereits verseuchte … Erde muß ersetzt und durch frische ersetzt werden. Die Salzstreuung in der Alleestraßen der Innenstadt muß noch in diesem Winter eingestellt werden.”

Sehr bemerkenswert ist die Kolumne von Kurt Markaritzer (“Darüber reden die Steirer”) unter dem Titel Gartenstadt? Markaritzer schreibt  unter anderem: “Da muß man die Anliegen des Umweltschutzes berücksichtigen; in einer Zeit in der man bemüht ist, die natürliche Flora zu erhalten, kann man es nicht hinnehmen, daß hunderte Bäume langsam aber sicher absterben. Da ist es auch ganz wesenlich, daß durch den Tod der Bäume die Gesundheit der Grazer bedroht ist. Der anerkannte Wissenschaftler Univ.-Prof. Dr. Alois Bernatzky aus Frankfurt hat es am Dienstag bei einem Vortrag in Graz ganz deutlich gesagt: “Wenn man einen zehn Meter hohen Baum fällt, so muß man 2700 (!) Jungpflanzen einsetzen, um die gleichen klimatischen Bedingungen zu schaffen wie vorher!” … Wir alle sollten diese Fachleute unterstützen, denn die Bäume sind nicht nur das Symbol der Gartenstadt – sie sind im wahrsten Sinne des Wortes unsere “grüne Lunge!”

Vuckovic fährt fort: „Jeder hundertjährige Baum, der heute in Graz stirbt, kann erst in hundert Jahren vollwertig ersetzt werden ….“ und kündigt ein Initiative an: „Die steirische „Kronen-Zeitung“ unternimmt nun den Versuch, das durch die ständig steigende Umweltverschmutzung dringender werdende Bedürfnis nach Grün in der Stadt zu artikulieren. Wir werden auch unsere vielen Leser auffordern, sich für die Rettung unserer Bäume einzusetzen. … Und da wir daran glauben, daß eine Stadt nur so reich ist wie die Zahl ihrer Bäume, und weil wir um die existenzielle Bedeutung unseres immer kleiner werdenden Baumbestandes wissen, wollen wir nicht tatenlos zusehen, wie man unsere grünen Lungen einfach sterben läßt.“ (Vgl. Krone, 5.Juni 1976, S 6-7.)

Gesagt getan! Am 6. Juni ist das Baumthema wieder auf der Titelseite der Krone. Helfen sie mit: Wir kämpfen um jeden Baum!  Heute Startschuß zur Aktion „Grünes Graz“
Dem Thema Baumerhalt ist in der Krone vom 6. Juni 1976 nicht nur der Titelseite gewidmet sondern es folgen auf Seite 10-11 auch ein doppelseitiger Artikel, zwei Fotos und eine Kolumne. Der Titel des Artikels: Grazer Bäume dürfen nicht sterben! „Weil die Gefahr so groß ist, hat die steirische „Kronen-Zeitung“ die Aktion „Grünes Graz“ gestartet. Wir bitten unsere große Leserfamilie, uns beim Kampf um jeden Baum zu helfen.“  Eines der zwei beigefügten Bilder zeigt einen Buben auf seinem Dreirad, der gerade über das Kopfsteinpflaster der Marien-Theresien-Allee fährt. Der Text zum Bild:
„So ist es noch: herrliche Bäume, welche die Grazer Innenstadt verzieren und für die Gesundheit der Stadtbewohner äußerst wichtig sind. 800 dieser Bäume sind dem sicheren Tod geweiht, wenn die Stadtväter nicht sofort Maßnahmen setzen.“
(Vgl. Krone, 6.Juni 1976, S 10-11.)

Fortsetzung folgt.

 


Daniela Grabe
3. Juli 2013 - Daniela Grabe -

Liveticker aus dem Gemeinderat: 4.7.2013 nächste Sitzung

Weiter geht’s mit dem “Liveticker aus dem Gemeinderat”, morgen, 4.7.2013, voraussichtlich 12:00. Diesmal u.a. auf der Tagesordnung, s.u.; Genaueres auf: https://www.facebook.com/LiveTickerAusDemGemeinderatGruene oder facebookfrei auf: http://archiv.graz.gruene.at/wissen-woher-der-wind-weht/

  • Förderung der Mobilen Sozialen Dienste
  • Förderung Verein „ErfA – Erfahrung für Alle“
  • Holding Graz –Kommunale Dienstleistungen GmbH, Richtlinien für die Generalversammlungen gem. § 87 Abs 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967; Stimmrechtsermächtigung
  • Fördervereinbarung zur mittelfristigen Finanzierung des Internationalen Berg- und Abenteuerfilmfestivals für die Jahre 2013 bis 2015
  • ParkGebV 2006, Anlage II zu § 2, Adaptierung Minuten-Rhythmus
  • Graz Tourismus- und Stadtmarketing GmbH; Verlängerung des Finanzierungsvertrages zStadtmuseum Graz GmbH , Abschluss eines Finanzierungsvertrages
  • Heizungsumstellungen auf Fernwärme in Gemeindewohnungen
  • Tarife bzw. Abgabepreise für Vermessungen, Kopien, Auswertungen und Abgaben von Daten, Plänen, Luftbildern, Verzeichnissen, Anpassung und Ergänzung
  • (Anm.: D. Grabe + Abänderungswunsch der Grünen: Für wissenschaftliche Forschungen gänzliche Erlassung der Kosten)
  • Grazer Feinstaubförderungspaket, Antrag auf Mittelbereitstellung von insgesamt € 6,0 Mio. in der AOG 2014 -2017
  • Frühe Sprachförderung von Kindern in institutionellen Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen in Graz für den Zeitraum: 1. Juli 2013 bis 31. Dezember 2013 FiPos 1.24000.728020 Gesamtaufwand maximal: € 573.200,–
  • Aufstockung der Projektgenehmigung „Smart City Projekt“
  • u.a.

Bis morgen beim Live-Tickern!