DIE GRÜNEN

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Stefan Schneider
22. Mai 2009 - Stefan Schneider -

Haceh & der Untergang des Abendlandes

von Stefan Schneider

FPÖ-Führer Strache plakatiert “Abenland in Christenhand”. Von Seiten der christlichen Kirchen in Österreich gibt es dazu eindeutige Stellungnahmen der Ablehnung. Strache hat keine Ahnung, was Christentum und “Abendland” bedeuten. Die “westlichen” Werte, wie Freiheit, Toleranz, Glerichberechtigung und Solidarität haben tatsächlich Wurzeln im Christentum. Doch auch die Überwindung des Christentums als Gesellschaftsideologie durch die Aufklärung gehören zu den “abendländisch”-europäischen Werten. Das Christentum ist dadurch zu einer Religion neben anderen geworden und ist nicht mehr Quelle von politischer Herrschaft, Gesetzen etc.

Strache handelt gegen die “abendländischen” Werte, wenn er Freiheit und Toleranz bekämpft – da unterscheidet ihn  nichts mehr von radikalen islamischen Predigern, die andere Religionen und Wertsysteme ablehnen und bekämpfen.  Den von rechter Seite beschworenen “Untergang des Abendlandes”, den betreiben nicht unsere islamischen MitbürgerInnen sondern solche Leute wie Strache.

Ich möchte übrigens in keinem Land leben, das “in Christenhand” sich befindet. Ebensowenig möchte ich in der Hand des Islam, des Buddhismus oder sonst einer Religion leben. Ich möchte mein Leben – zu dem auch Religiosität gehört! – in Freiheit leben und mir das weder von den Muslimbrüdern, noch von der FPÖ, noch von sonst wem einschränken lassen.

Gemeinsam stehen in Österreich viele christliche, islamische, agnostische und andere Menschen gegen jede Form von intolerantem Radikalismus. Leider müssen wir für unsere offene und tolerante Gesllschaft immer wieder neu kämpfen, werden dies aber ohne Kompromisse tun!

PS Als kleinen Buchtipp zum Thema: “Die Tante Jolesch oder  der Untergang des Abendlandes in Anekdoten” von Friedrich Torberg, dort ist es übrigens nicht der Islam der eine Kultur zuerstört…


Heinz Baumann
19. Mai 2009 - Heinz Baumann -

Neue Wege in der Drogenpolitik – mit der ÖVP im Gespräch

Heinz Baumann:

Erstmalig in der Geschichte der Grünen Gemeinderatsfraktion fand eine gemeinsame Klubsitzung mit den GemeinderätInnen der ÖVP statt. Das Thema konnte gar nicht heisser sein: Gemeinsame Positionierung für die Schaffung eines Drogenkonsumraums in Graz. Eine sehr lebendige und konstruktive Auseinandersetzung mit diesem nicht ganz unumstrittenen Themenbereich zeigte, dass die ÖVP in dieser Frage sehr wohl gesprächsbereit und willens ist ihre ablehnende Haltung zu überdenken. Gerade die Argumente Würde der konsumierenden Menschen und Sicherheit im öffentlichen Raum wurden von den KollegInnen in die Diskussion eingebracht. Jetzt braucht nur mehr der Herr Bürgermeister überzeugt werden, dass eine drogentherapeutische Anlaufstelle (Kontaktladen und Konsumraum) eine lebenserhaltende und gesundheitspolitische sinnvolle Maßnahme ist. Vereinbart wurde, dass in dem nächsten Zusammentreffen die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen Konsumraum mit Einbeziehung juristischer Fachkräfte erörtert wird. Der Termin steht noch nicht fest, er soll jedenfalls noch vor dem Sommer sein. Hoffnung und Entwicklung stärken mein Engagement für die Eröffnung einer drogentherapeutischen Anlaufstelle in Graz. Wir wären wiedereinmal Vorreiterin in Sachen menschenwürdiger Drogenpolitik.


Andrea Pavlovec-Meixner
15. Mai 2009 - Andrea Pavlovec-Meixner -

Grüne Fernwärme für Graz

von Andrea Pavlovec-Meixner

Seit heute nimmt Graz Platz 2 in Europa bei der Einspeisung von Solarenergie ins Fernwärmenetz ein! Passend zum Tag der Sonne habe ich gemeinsam mit SRin Grabner und den Graz AG-Vorständen sowie Christian Holter, Geschäftsführer der Fa. Solid, die Großsolaranlage am Wasserwerk Andritz präsentiert. Wir machen damit Riesen-Fortschritte auf dem Weg zur Solar-Hauptstadt Europas!

Mit dabei war auch GR-Kollege Gerhard Wohlfahrt, der in seiner Funktion als Aufsichtsrat der Graz AG maßgeblich am Zustandekommen dieses Meilensteins der grünen Fernwärme beteiligt war.

Christian Holter, ich, Gerhard Wohlfahrt und die Groß-Solaranlage Andritz

Christian Holter, ich, Gerhard Wohlfahrt und die Groß-Solaranlage Andritz

Nach dem Regen der letzten Tage zwar eine ziemlich gatschige Baustellenaktion, war es gleichzeitig aber aufregend, als der Pufferspeicher von zwei großen Krähnen eingebracht wurde….

Der Pufferspeicher mit einem Volumen von 64 m3

Der Pufferspeicher mit einem Volumen von 64 m3

Und hier noch die technischen Daten:

  • Kollektorfläche: 3.855 m²
  • Jährlicher Solarertrag: ca. 1.620 MWh/Jahr
  • Jährliche CO2-Einsparung (im Vergleich zu Fernwärme): 160 Tonnen/Jahr


Christina Jahn
14. Mai 2009 - Christina Jahn -

aktenzeichen xy ungelöst

wer hat mein fahrrad gesehen?

es wurde mir am grazer hauptplatz unmittelbar vor dem rathaus “entwendet” und ja, ich hätte mein rad gerne wieder, die emotionale bindung ist einfach zu groß, immer noch.

also: falls wer auch immer mein fahrrad gesehen hat, falls es sich jemand einfach “nur mal kurz ausborgen” wollte oder mein fahrrad von jemand anderem gekauft hat: für sachdienliche hinweise informiere/n /sie bitte die nächste grüne dienststelle (rathaus, grüner klub, 2.stock, 0316/872 21 60)

es gibt auch einen finderInnenlohn :)

mein fahrrad-wer hat´s gesehen???

mein fahrrad-wer hat´s gesehen???

und ein foto hab ich übrigens auch: es ist das blaue rennrad im bildvordergrund


Christina Jahn
13. Mai 2009 - Christina Jahn -

in zeiten der krise muss man….

christina jahn

in projekte investieren, die wiederum die konjunktur ankurbeln und nebenbei natürlich auch arbeitsplätze schaffen.

und genau das wollen wir grüne  auch für graz. deshalb sollte eigentlich morgen im gemeinderat das geplante projekte-budget (insgesamt 200 millionen euro für die jahre 2011-2015) beschlossen werden.  ABER: die grazer SPÖ hat ein problem damit und lässt das stück für den gemeinderat für einen monat zurückstellen, was bedeutet: die projekteliste samt summen kann erst im juni beschlossen werden. offizieller grund: es gäbe keine gelder im topf für die SPÖ-ressorts.

ja, das stimmt auch, wurde allerdings von der alten projekteliste für die jahre 2006-2010, die noch unter schwarzrot erstellt wurde, ebenso gehalten. damaliger finanzstadtrat: wolfgang riedler. …

klare forderungen seitens der spö, wofür sie in ihren ressorts geldmittel im projektebereich bräuchten, wurden allerdings keine vorgelegt, im unterschied zu wohnungsstadträtin elke kahr, die deutlich aufzeigt, wie wichtig investitionen im städtischen

wohnbereich sind.

ich denke, für die nun geplanten projekte, wo es schwerpunkte im bereich schulausbau, öffis, kinderbetreuungsplätze und gemeinde-wohnbau geben wird, brauchen wir uns nicht zu verstecken. ganz im gegenteil.

besonders freue ich mich darüber, dass es uns grünen gelungen ist, trotz kanpper budgets den topf für sanierungen von sozialwohnungen von geplanten 15 auf 17,5 millionen zu erhöhen. dank unserer grünen initiative wurde  so 1 million euro aus lisa rückers verkehrsbereich sowie 1,5 millionen euro aus dem ressort des bürgermeisters dem sozialen wohnbau zusätzlich zugeordnet.

gerade in zeiten der krise ist es wichtig, jenen menschen, die es in unserer gesellschaft ohnehin schon schwer genug haben, würdevolles und leistbares wohnen zu ermöglichen.noch dazu sollen die geplanten sanierungsmaßnahmen ökologischen standards folgen, was mich als grüne ganz besonders freut!


Heinz Baumann
12. Mai 2009 - Heinz Baumann -

Die nicht ermöglichte Frage an Sozialstadträtin Elke Edlinger

Heinz Baumann:

Im Herbst des Vorjahres wurde die Rückzahlungspflicht für die Sozialhilfe abgeschafft. Ein sozialpolitischer Meilenstein, der von uns Grünen vehement gefordert wurde. SozialhilfeempfängerInnen und ihre Angehörigen konnten aufatmen. Ein weiterer Schritt in Richtung Armutsvermeidung wurde gesetzt, denn wir wissen, dass viele Anspruchsberechtigte den Weg aufs Sozialamt, auch aus Rücksicht auf die Angehörigen, nicht beschritten haben.

Aber Soziallandesrat Flecker und die Sozialabteilung des Landes versuchen nun durch die Hintertür die Sozialhilfe zu minimieren. Angehörige von SozialhilfeempfängerInnen müssen die erhaltenen Mitteln zwar nicht mehr zurückzahlen, doch bevor den Bedürftigen geholfen wird müssen nun Unterhaltsansprüche gegenüber Angehörigen gerichtlich geltend gemacht werden. Das kann nur als Schikane bezeichnet werden. Die Enttäuschung und das Unverständnis über die neue Auslegung der Unterhaltsverpflichtung ist bei den Betroffenen und bei den MitarbeiterInnen von Sozialberatungsstellen riesig.

Was dies nun für Graz heißt möchte ich von der Sozialstadträtin wissen und wollte daher im Namen der grünen Fraktion im Gemeinderat folgende Frage an Stadträtin Elke Edlinger stellen:

Nach Abschaffung des Regresses im Sozialhilfegesetz muss, nach Auslegung des Soziallandesrates Flecker, bei Gewährung von Sozialhilfe ein etwaiger Unterhalt von unterhaltspflichtigen Angehörigen eingeklagt werden. Kannst du garantieren, dass es durch diese Unterhaltseinforderungspflicht nicht zu einer Verschlechterung im Vergleich zum (abgeschafften) Regress kommt?

Die Frage wurde nicht zugelassen, da es sich bei diesem Thema um eine übertragene Aufgabe des Landes handelt und Fragen bzw. Anträge nur für den unmittelbaren Aufgabenbereich der Stadt möglich sind. Ich werde deshalb diese Frage direkt der Sozialstadträtin zukommen lassen und die Antwort hier veröffentlichen.


Stefan Schneider
11. Mai 2009 - Stefan Schneider -

Lend, Wirbel & mehr solche Feste!

von Stefan Schneider

Die letzten Tage hat zum 2. Mal der Lendwirbel stattgefunden. Das wohl beste Stadtteilfest von Graz. Die Gassen voller Menschen – dafür ohne Autos -, tolles Programm (musikalisch wie auch kulinarisch) und eine entsprechende Stimmung bei super Wetter – was will man mehr?

Lendwirbel

Ja doch, etwas will ich noch mehr: mehr solche Stadtteilfeste! Wie auch immer sie heißen mögen, Jakomaxi-Fest, Mariaprost-Kirtag, Eggenberg-Festival, Griesbrei …

Solche Feste vermitteln ein lebendige Stadt und zeigen, wofür unsere Straßen noch da sein können.


Christina Jahn
11. Mai 2009 - Christina Jahn -

grün—grün—grün ist unser neues magazin

Christina Jahn

….ja, am samstag letztes wochenende war es soweit: unser magazin ist endlich fertig und so haben wir es am samstag vormittag am eisernen tor präsentiert. uns damit´s auch dementsprechend gemütlich gelesen werden konnte gab´s auch gleich ein grünes BIO-frühstück mit feiner musik dazu.

Im Gespräch :o)

Im Gespräch :o)

“grün” soll zeigen, was wir grüne im gemeinderat und in der stadtregierung so machen,speziell seit wir nun seit ca. einem jahr in der koalition mit der ÖVP sind.

im magazin, das auf unserer HP archiv.graz.gruene.at übrigens auch downloadbar ist, gibts allerlei interessante infos über die gemeinderätInnen, über lisa rücker, über geplante und bereits umgesetzte grüne projekte, aber auch allerlei wirklich gute artikel zu grünen themen.

Magazin "Grün"

Magazin "Grün"

die idee war, nach einem jahr grüne in der regierung, mal in uns zu gehen und zu überlegen: was bleibt? was war? was kommt? aber natürlich wollten wir nicht im herkömmlichen sinn eine jubelgazette erstellen, in der wir uns selbst über die schulter klopfen und die heile welt preisen, also einfach mal reinschaun….es lohnt sich!


Heinz Baumann
8. Mai 2009 - Heinz Baumann -

Gemeinsame Sache mit Bürgermeister Nagl

Heinz Baumann:

Heute habe ich gemeinsam mit Bürgermeister Nagl meine liebe Nachbarin Elisabeth Egger zum 90. Geburtstag geehrt.  Der Kleine auf dem Foto ist nicht der jüngste Spross vom Herrn Bürgermeister, sondern ein Urenkel der Jubilarin. Mit Muskatellersekt begingen wir den Ehrentag. Freude und Brötchen zum Abschluss einer arbeitsreichen Woche.

90 Jahre Elisabeth Egger