DIE GRÜNEN

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Daniela Grabe
12. Juni 2013 - Daniela Grabe -

Liveticker aus dem Gemeinderat: 13.6.2013 nächste Sitzung

Und weiter geht’s mit dem “Liveticker aus dem Gemeinderat”, morgen, 13.6.2013, voraussichtlich 12:00. Diesmal auf der Tagesordnung, s.u.; Genaueres auf: https://www.facebook.com/LiveTickerAusDemGemeinderatGruene oder facebookfrei auf: http://archiv.graz.gruene.at/wissen-woher-der-wind-weht/

  • Kanalschachtherstellungen (im Kostenausmaßvon über einer Million €),
  • weitere Gemeindewohnungen-Umstellunge auf Fernwärme (ca. 650.000€),
  • Kunstdepot neu und Ateliers für KünstlerInnen,
  • Sozialraumzentren-Errichtung, Umweltamt/EU-Projekt „PITAGORAS“,
  • VS Viktor Kaplan und NMS Andritz,
  • “Top-Ticket”  (endlich auch in der Steiermark ein gutes Angebot für SchülerInnen und Lehrlinge zur Nutzung der Öffis; Gesamtnetz-Jahreskarte, die zum Preis von 96 € für den gesamten Verbund gilt, auch in den Ferienmonaten; Wermutstropfen: Vergleichbare Netzkarten kosten in anderen Bundesländern nur 60 €. Eingeführt wird dieses Ticket mit Beginn des neuen Schuljahres) und Neuregelung der Schüler- und Lehrlingsfreifahrt),
  • Stadion Graz-Liebenau,
  • Trainingszentrum Weinzödl,
  • Rahmenplan Smart City Project,
  • Fahrplanverdichtungen bei den Linien 1 und 7, 58/63
  • u.a.

Astrid Polz
12. Juni 2013 - Astrid Polz - , , ,

Für den Erhalt der Grazer Universitätsklinik für Medizinische Psychologie und Psychotherapie

Zuerst war es nur ein Gerücht, dieses hat sich verdichtet:

Die Leitung der Medizinischen Universität Graz und des Univ.-Klinikums streben die Auflösung der Univ.-Klinik für Medizinische Psychologie und Psychotherapie an. Dank der Standard Berichterstattung  und einer Anfrage der Grünen Gesundheitssprecherin Ingrid Lechner-Sonnek im April im Landtag bröckelt die Mauer des Schweigens nun ordentlich. Eine breit getragene Petition  für den Erhalt der Universitätsklinik für Medizinische Psychologie und Psychotherapie zu deren Unterschrift auch wir Grünen aufrufen erhält rege Zustimmung. Erfreulich ist, dass auch viele renommierte Psychiaterinnen und Psychiater sich für den eigenständigen Erhalt der Klinik aussprechen weil wohl auch sie erkennen dass es widersinnig ist Erreichtes zu verlieren. Die wissenschaftliche und klinisch-praktische Differenzierung von Psychiatrie und Medizinischer Psychologie und Psychotherapie wieder aufzugeben wäre ein Schritt zurück. Damit wird weder den Patientinnen und Patienten noch der Wissenschaft gedient. Und um beides geht es. Psychotherapie ist in der Gesundheitsprävention nicht mehr wegzudenken, die Ambulanz an der Klinik für Medizinische Psychologie und Psychotherapie ist eine wesentliche Säule der Gesundheitsversorgung in dieser Stadt. Und die Frage sei erlaubt, welch Geistes Kind ist eine Haltung, die 2013 wo die Akademisierung auch im Bereich der Psychotherapie diskutiert und umgesetzt werden soll (und andernorts auch wird), sich einer solchen Akademisierung scheinbar verwehrt? Noch sind nicht alle Entscheidungen getroffen und es ist zu hoffen, dass es zu einem Diskurs aller Beteiligten kommt der transparent, nachvollziehbar und Lösungsorientert  erfolgt. Gesundheitsstadträtin Lisa Rücker hat sich heute in einem Offenen Brief an die universitären Gremien gewandt  und findet ebenfalls deutliche Worte. 



Andrea Pavlovec-Meixner
12. Juni 2013 - Andrea Pavlovec-Meixner - ,

Aluminium – die versteckte Gefahr!

Gestern abend durfte ich im Rahmen der Graz-Premiere des Films “Die Akte Aluminium” mit dem Regisseur Bert Ehgartner und dem Publikum über die versteckte Gefahr Aluminium diskutieren. Das Interesse war sehr groß.

Ja, wir leben im Zeitalter des Aluminium!

Das Metall ist aus unserem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Wir trinken aus Aludosen, verwenden es als Werkstoff für Fassaden und in der Automobilindustrie, oder als Treibstoff für Raketen.
Im Film geht es zwar auch um den energieintensiven Abbau und Prozess der Aluminiumherstellung, noch erschreckender sind aber die gesundheitlichen Auswirkungen, die schon seit längerem erforscht und bekannt sind, wie Allergien, Brustkrebs, Muskelerkrankungen, Alzheimer und Demenz. Aluminium wird sogar in Impfstoffen eingesetzt und in vielen Kosmetikprodukten. Aus Studien geht hervor, dass die toxische Wirkung des Leichtmetalls nicht zuletzt direkten Einfluss auf unsere modernen Zivilisationskrankheiten hat.

In Frankreich gibt es auf politischerEbene bereits Initiativen, um Aluminium aus bestimmten Produkten zu verbannen. Ich versuche gerade, auch meine KollegInnen im Nationalrat für das Thema zu begeistern!

Ich kann den Film wirklich empfehlen. In Graz ist er an folgenden Terminen zu sehen:

16. Juni 2013 | 16:00 | Graz, Rechbauerkino

20. Juni 2013 | 18:00 | Graz, Rechbauerkino

Infos zum Film und zum Buch von Bert Ehgartner unter: http://dieaktealuminium.com/

 


Daniela Grabe
15. Mai 2013 - Daniela Grabe -

Liveticker aus dem Grazer Gemeinderat – Do, 16.5., ab 9:00 geht es weiter!

Vorankündigung: Liveticker aus dem Grazer Gemeinderat geht weiter am DO, 16.5., ab 9:00 mit der Budget-Gemeinderatssitzung (Doppelbudget für 2013-2014). auf https://www.facebook.com/LiveTickerAusDemGemeinderatGruene?fref=ts bzw. facebookfrei auch hier: http://archiv.graz.gruene.at/wissen-woher-der-wind-weht/.

Hier die öffentlichen Tagesordnungspunkte:
1. Landeshauptstadt Graz, Rechnungsabschluss 2012
2. GGZ-021796/2008 GGZ-Jahresabschluss 2012
3. StRH (Stadtrechnungshof) - Vorprüfung des Rechnungsabschlusses 2012 (VRV)
4. Voranschlag 2013
5. Voranschlag 2014
6. Dienstpostenplan 2013; Anpassungen zum 1.6.2013
7. GBG Gebäude- und Baumanagement Graz GmbH,Stimmrechtsermächtigung für den Vertreter der Stadt Graz gem. § 87 Abs 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967;
8. 3.21 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN 2002 DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ, 21. ÄNDERUNG 2013 – Entwurf
Beschluss über die öffentl. Auflage
9. StRH – City Benchmark
N a c h t r a g
[10. Änderung der Subventionsordnung - gestern von der Tagesordnung abgesetzt]
11. Errichtung „Abteilung für Bildung und Integration“ 
12. Holding Graz – Kommunale Dienstleistungen GmbH
Richtlinien für die Generalversammlung gem. § 87 Abs. 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967, Umlaufbeschluss
13. Grazer Energieagentur GmbH
Richtlinien für die 16. ordentl. Generalversammlung am
22.5.2013 gem. § 87 Abs. 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967, Stimmrechtsermächtigung
Genaueres dann morgen beim Liveticker! ich werde versuchen, es spannender zu machen als die trockene Tagesordnung!

 


Andrea Pavlovec-Meixner
7. Mai 2013 - Andrea Pavlovec-Meixner -

Mur-Staustufe: Ausnahmen über Ausnahmen wären vonnöten!

Die Berufungsverhandlung vor dem Umweltsenat zur Mur-Staustufe Graz ging letzte Woche ohne Entscheidung zu Ende. Von den KritikerInnen des Projektes wurden vor allem die Themen Artenschutz, Feinstaub sowie über unsere BürgerInnen-Initiative “Energieeffizienz zuerst” Energiepolitik und öffentliches Interesse eingebracht. Eine Entscheidung ist in 3 bis 5 Monaten zu erwarten.

Interessant war, wir massiv versucht wurde, das Thema sinkender Stromverbrauch, Energie-Effizienz-Richtlinie der EU und öffentliches Interesse (letztlich ausschlaggebend für den positiven Bescheid 1. Instanz) unter den Tisch zu kehren. Auch war keiner der Energieexperten des Projektwerbers oder des Landes Steiermark geladen. Dies hinderte die BI “Energieeffizienz zuerst” und deren Experten (siehe Gutachten http://pavlovec.com/referenzen/expertisen-zur-ansicht) aber nicht, das Energiethema immer wieder ins Spiel zu bringen. Die Rahmenbedingungen am österreichischen Strommarkt haben sich geändert, die Mur-Staustufe Graz ist endgültig überflüssig geworden. Das sollte auch der Umweltsenat zur Kenntnis nehmen, der allerdings versucht, sich auf seine juristische Expertise und die Gesetzeslage (die Regierung ist beim Energie-Effizienz-Gesetz säumig) zurückzuziehen.

Aufhorchen ließ Prof. Raschauer, Mitglieder des Umweltsenates mit folgender Aussage: „Die Mur-Staustufe Graz braucht viele Ausnahmebewilligungen, um sie genehmigungsfähig zu machen. Sie ist ein Ausnahmeprojekt in einem außergewöhnlichen Verfahren.“

Abschließend kann man sagen, dass es bei Österreichs Umweltverträglichkeitsprüfungen vieles zu reformieren gäbe!  Und dass der Umweltsenat den Bescheid 1. Instanz – wenn alles mit rechten Dingen zugeht – nicht bestätigen kann.

Einen detaillierten Bericht gibts auch bei “Rettet die Mur”: http://www.rettetdiemur.at/


Andrea Pavlovec-Meixner
29. April 2013 - Andrea Pavlovec-Meixner - , , ,

Mur-Staustufe: Umweltsenat in Wien

Sehr gut vorbereitet fahren wir morgen früh gemeinsam mit NGO`s und MurschützerInnen zur Verhandlung des Umweltsenats zur Mur-Staustufe. Bereits bei den Vorbereitungstreffen  mussten wir feststellen, dass das Thema “Öffentliches Interesse” und “Energie” offensichtlich ausgeklammert werden sollen. Kein einziger der dafür zuständigen Sachverständigen wurde zur Verhandlung eingeladen. Und das, obwohl die Mur-Staustufe Graz aufgrund ihrer negativen ökologischen Auswirkungen nicht genehmigungsfähig ist und die zuständige Behörde des Landes Steiermark im August 2012 unter Anwendung des § 104 a Wasserrechtsgesetz mit einer Ausnahmebewilligung unter Hinweis ausf das öffentliche Interesse einen positiven Genehmigungsbescheid erlassen. Die Interessensabwägung zur Erteilung dieser Ausnahmebewilligung ist allerdings so mangelhaft, dass daraus seriöser Weise kein Überwiegen des öffentlichen Interesses abgeleitet werden kann.

Wir werden daher morgen eine seriöse Interessensabwägung einfordern und beantragen, dass der Antrag der Estag zur Errichtung der Mur-Staustufe Graz vom Umweltsenat abgewiesen wird. Es ist ohnehin bedenklich, dass weisungsgebundene BeamtInnen des Landes Steiermark ein Projekt beurteilen, dessen Betreiber mehrheitlich dem Land Steiermark gehört. In anderen Ländern Europas wird sehr viel mehr Wert auf unabhängige ExpertInnen gelegt. Wie unabhängig der Wiener Umweltsenat ist, werden wir sehen…

 


Daniela Grabe
6. April 2013 - Daniela Grabe -

ZUM GESTRIGEN EQUAL PAY DAY: „SEIT JAHREN HERRSCHT STILLSTAND BEI EINKOMMENSGLEICHHEIT“

Das Einkommen ganzjährig vollzeitbeschäftigter Frauen liegt nach Statistik Austria im Schnitt um 25,5 Prozent unter dem durchschnittlichen Jahreseinkommen vollzeitbeschäftigter Männer; kollektivvertragliche Bewertungen der Schwere bzw. (pekuniär gewürdigten) “Wichtigkeit” von derzeit eher von Frauen bzw. eher von Männern gemachten  Tätigkeiten klaffen nach wie vor weit auseinander; Karriere- und Aufsstiegschancen für Frauen sind trotz löblicher Versuche in einzelnen Unternehmen noch weit entfernt von wirklicher Chancengleichheit.

Der Kritik unserer Bundes-Frauensprecherin Judith Schwentner an der nach wie vor herrschenden Einkommensungerechtigkeit kann ich mich daher nur anschließen:

„Es ist kein Zufall und absolut ernüchternd, dass Frauen – genauso wie im Vorjahr – wieder drei Monate länger arbeiten müssten, um das gleiche durchschnittliche Einkommen zu erreichen, das Männer bis Ende 2012 erreicht haben”, sagt NAbg.Judith Schwentner, Frauensprecherin der Grünen, anlässlich des vom Frauennetzwerk „Business and Professional Women Austria“ (BPW) errechneten Equal Pay Days am 5. April 2013.
„Bei der Einkommensungleichheit zwischen Frauen und Männern herrscht seit Jahren absoluter Stillstand. Die von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek gesetzten Maßnahmen sind auf halbem Weg stecken geblieben. Einkommensberichte ohne Aussagekraft und viel Öffentlichkeitsarbeit für einen Gehaltsrechner mit irritierenden Ergebnissen hatten keine positive Auswirkung auf die Fraueneinkommen“, so die Grazer Nationalratsabgeordnete der Grünen.
Das Einkommen ganzjährig vollzeitbeschäftigter Frauen liegt nach Statistik Austria im Schnitt um 25,5 Prozent unter dem durchschnittlichen Jahreseinkommen vollzeitbeschäftigter Männer. „Wichtige Maßnahmen zur Verringerung der Einkommensunterschiede zwischen Frauen und Männern sind ausgeblieben. So gibt es weder einen gesetzlichen Mindestlohn, noch verpflichtende Frauenförderpläne oder Einkommensberichte, die von einer unabhängigen und kompetenten Stelle geprüft werden. Doch genau das braucht es. Zwar sind Bewusstseinsbildung und Öffentlichkeitsarbeit wichtig, aber mehr als eine Million Euro für die Bewerbung eines Gehaltsrechners mit zweifelhaften Ergebnissen auszugeben, das ist verlorenes Steuergeld“, meint Schwentner.
(http://www.stmk.gruene.at/presse/meldung/zum-morgigen-equal-pay-day-seit-jahren-herrscht-stillstand-bei-einkommensgleichheit)

Das fordern auch wir in Graz, dazu haben wir bereits zumindest die entsprechenden Grundsatzbeschlüsse durchgesetzt:
(1) Beitritt zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene:
http://archiv.graz.gruene.at/anfragen/beitritt-zur-europaeischen-charta-fuer-die-gleichstellung-von-maennern-und-frauen-auf-lokaler-ebene/

(2) Geschlechterdifferenzierte Einkommensberichte für Magistrat und die städtischen Tochtergesellschaften:
http://archiv.graz.gruene.at/projekte/einkommensbericht-stadt-graz/
Meine Beurteilung damals (im Juli 2012): „Dass nun erstmals geschlechterdifferenzierte Einkommensberichte vorliegen, ist ein wichtiger Schritt, denn nur wenn ein genauer und kritischer Blick auf den Status Quo geworfen wird, kann es zu Verbesserungen kommen. ‘Sanfte’ Maßnahmen wie Gleichstellungsbekenntnisse, sanktionslose Empfehlungen oder Wunschvorgaben in diversen Satzungspräambeln bewirken wohl noch keine spürbaren Veränderungen. Gefragt sind wirksame Maßnahmen wie z.B. Bewerbungsverfahren, durch die gezielt Frauen angesprochen werden, die Ungültigkeit von Bewerbungsverfahren ohne weibliche KandidatInnen, die umfassende Überarbeitung des derzeit gültigen ‘herr-kömmlichen’ Zulagensystems oder eine Steuerung durch verpflichtende Quoten“.
Im nächsten Ausschuss für Frauen- und Gleichstellungspolitik sollte, so eine damalige Forderung von Daniela Grabe an die heutige Vizebürgermeisterin und schon damalige Frauen-Stadträtin Martina Schröck, schnellstens konkrete Maßnahmen entwickelt werden, da die Empfehlungen im vorliegenden Bericht für tatsächlich wirksame Veränderungen noch deutlich zu allgemein gehalten sind. Bisher hat die Frauen-Stadträtin Schröck allerdings trotz damaliger Zusage (im Juli 2012!) die Ausschussmöglichkeit völlig ungenutzt verstreichen lassen…
…aber auch keinerlei andere Maßnahmen in diesem Bereich vorgenommen – es sei denn, das sei für die (Gemeinderats-)Öffentlichkeit unbemerkt und bescheiden im Verborgenen geschehen. Guter Anlass für eine Frage in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen!


Daniela Grabe
26. März 2013 - Daniela Grabe -

Aktuelle Infos aus den Gemeinderatssitzungen

Übrigens, für die, die sich für die Inhalte der Gemeinderatssitzungen interessieren (leider vorerst nur auf Facebook, sorry.. Bin aber dran, dass das auch auf datenschutz-besseren Medien zu lesen sein wird): Neue FB-Gruppe: http://www.facebook.com/groups/515660181811084/?fref=ts

 

Aktuelle Themen dort:

  • Straßen-(Um-)Benennungen – Jahngasse, Conrad-von-Hötzendorf-Straße, Kernstockgasse – was könnte die Stadt da tun?
  • Zweckbindung der zusätzlichen Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung für Öffi-Ticketvergünstigungen
  • Live-Übertragung von Gemeinderatssitzungen
  • Antrag von Andrea Pavlovec-Meixner: “Wasser ist Menschenrecht”
  • UPC-Arena
  • Ab-gestimmt: Antrag der Freiheitlichen zur “Beibehaltung der Terminologie ‘Türkenkriege’ in städtischen Publikationen sowie zum Erhalt der Ausstellung ‘Zum Schutz des Landes’”
  • u.a.

 

 

 

 


Daniela Grabe
21. März 2013 - Daniela Grabe -

Geschlechterquote schon wieder nicht eingehalten!

Grüne als EINZIGE für die Einhaltung der Quotenverpflichtung, die der Gemeinderat 2010 beschlossen hat!

 

Gerade wieder einmal in der aktuellen Gemeinderatssitzung (vor fünf Minuten) ein Aufsichtsrats-Beschickungs-Beschluss, bei dem wir als einzige die Einhaltung einer vom Gemeinderat 2010 beschlossenen Geschlechterquote eingefordert haben. Als EINZIGE! Auch SPÖ und KPÖ (ÖVPFPÖ sowieso) haben für einen Vorschlag gestimmt, in dem die Stadt Graz (konkret bei der Grazer Energieagentur) ausschließlich Männer entsendet!!! Obwohl laut sog. “Steuerungsrichtlinie” (http://www.graz.at/cms/dokumente/10129127_2671884/765efc70/Steuerungsrichtlinie_Haus_Graz_Endfassung_f%C3%BCr_GR_23092010.pdf) verbindlich!!

 

Auch die SPÖ als Partei der Frauenstadträtin, auch die KPÖ haben dem nichts entgegengesetzt. Und sich nicht einmal zu Wort gemeldet dazu, tolles frauenpolitisches Verständnis…


Andrea Pavlovec-Meixner
18. März 2013 - Andrea Pavlovec-Meixner - , , ,

Grazer Trinkwasser – keine Gefahr durch Aluminium!

Letzte Woche wurde auf arte der Film “Die Akte Aluminium” ausgestrahlt: http://www.arte.tv/de/sendung-verpasst/7375794.html

Bei mir sind in der Folge zahlreiche Anfragen besorgter GrazerInnen eingegangen, ob auch in Graz das Wasser mit Aluminiumverbindungen geklärt wird. Erfreulicherweise kann ich nach Rückfrage bei der Abteilung Wasser dazu Entwarnung geben:

Das Grazer  Trinkwasser wird nativ an die KundInnen geliefert. Es benötigt keinerlei Aufbereitung und entspricht wie es aus dem Boden kommt der Trinkwasserverordnung.

Auch was das Abwasser betrifft arbeitet die Wasserabteilung nicht mehr mit Aluminium. Zitat aus der Stellungnahme: “Für die Fällung haben wir eine Zeit lang auch ein Polyaluminiumprodukt gewählt. Es wurde vor rund zwei Jahren vom neuen Betriebsleiter, letztendlich aus Gründen der besseren Umweltverträglichkeit,  entschieden,  dass wir an unserer Kläranlage ausschließlich Eisen-III-Chlorid als Fällungschemikalie einsetzen. Ein geringer Eisengehalt im Abwasser erscheint uns und allen Fachleuten als eindeutig umweltverträglicher in aquatischen Systemen als gelöstes Aluminium, welches ja so aufgrund seiner geringen Löslichkeit  in der Natur in Lösung nicht vorkommt.

Der Film “Die Akte Aluminium” kommt übrigens bald auch ins Kino!